Versetzung, Umsetzung und Abordnung von Beamtinnen und Beamten

In den vergangenen 25 Jahren wurde mir sehr oft sinngemäß oder sogar wörtlich die folgende Frage gestellt: „Darf der das, kann mich mein Dienstherr, kann mich die Behörde einfach so umsetzen, abordnen oder versetzen – sogar gegen meinen Willen?“ Während die Versetzung meinen Mandantinnen und Mandanten zumeist als dienstliche Maßnahme gut bekannt ist, sind die… Versetzung, Umsetzung und Abordnung von Beamtinnen und Beamten weiterlesen

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Verbeamtung im Schuldienst von Berlin

Welche Lehrerinnen und Lehrer sollen in Berlin Beamtinnen und Beamte sein?

Mit dem Senatsbeschluss vom 22. März 2022 zur Rückkehr zur Verbeamtung wurde für die Lehrkräfte Berlins eine politische Grundsatzentscheidung getroffen. Gegenwärtig werden die gesetzlichen Voraussetzungen für die Verbeamtung der Bestandslehrkräfte geschaffen bzw. angepasst … weiterlesen

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Liebe Eltern, Sie sind nicht allein!

Wenn Sie vom Schulamt einen Bescheid erhalten haben, mit dem Ihr Einschulungsantrag abgelehnt wird, können Sie innerhalb eines Monats Widerspruch erheben und sollten sich hierzu unbedingt anwaltlich beraten lassen. Die Ablehnung des Wunschschulplatzes trifft jedes Jahr Hunderte Familien, dennoch gibt es individuelle Möglichkeiten und oftmals einen Rechtsweg zum gewünschten Schulplatz. Bereits ein paar abstrakte Zahlen… Liebe Eltern, Sie sind nicht allein! weiterlesen

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Der Rechtsweg zum Wunschschulplatz

Wurde das Schulkind fristgemäß für die gewünschte Grund- oder Oberschule angemeldet, heißt es für die Familien des Schulkindes: warten. Der Zuweisungs-, Aufnahme- oder Ablehnungsbescheid der Schulämter und ggf. eigenständig entscheidender Schulen kommt erst Monate nach der Anmeldung, in Berlin können z. B. sieben Monate der Ungewissheit vergehen – zwischen dem Einschulungsantrag im September oder Oktober des… Der Rechtsweg zum Wunschschulplatz weiterlesen

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Der Wunschschulplatz

Gute Schulplätze sind rar und manchmal heiß umkämpft, inzwischen nicht nur in Berlin und den Stadtstaaten und Großstädten. Auch in den weniger dicht besiedelten, ländlichen Regionen entsprechen das Schulplatzangebot und die Zuweisungen des Schulamtes nicht immer den Wünschen der Eltern und Kinder nach Wohnortnähe, Betreuungserleichterung, gewachsenen sozialen Bindungen oder Talenten, Fertigkeiten und Interessen der Schülerinnen… Der Wunschschulplatz weiterlesen

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Schulpflicht, Schulrecht und „Fridays for Future“

Gedanken zur Schulpflicht und zum Schulrecht – Ein Interview zu „Fridays for Future“ mit Rechtsanwalt Jens Koehn (Juli 2019) Ist Demonstrieren während der Unterrichtszeit aus schulrechtlicher Sicht mit Schule schwänzen gleichzusetzen? Inwiefern? Wenn es sich bei der Demonstration nicht um eine schulische Veranstaltung handelt, und eine solche Verknüpfung halte ich für unbedingt überlegenswert und für… Schulpflicht, Schulrecht und „Fridays for Future“ weiterlesen

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